Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen BioBirbel Inhaber Barbara Kuhnlein Ladenanschrift Bamberger Str. 29 96231 Bad Staffelstein Steuernummer: 230/235/30104 USt-IdNr: DE255068996 Telefon: 09573-222568 Telefax: 09573-222658 http://www.biobirbel.de biobirbel@t-online.de AGB in der Fassung vom 01.07.2007 Im Interesse einer geordneten und freundschaftlichen Beziehung zu unseren KundInnen (nachfolgend Besteller) legt die Firma BioBirbel all ihren Geschäftsbeziehungen folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde: §1  Geltungsbereich  Für die Geschäftsbeziehung zwischen BioBirbel.de und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BioBirbel.de nicht an, es sei denn, BioBirbel.de hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. §2 Vertragsschluß und Rücktritt BioBirbel.de verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website BioBirbel.de anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Biobirbel.de zum Rücktritt berechtigt. §3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von BioBirbel.de verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bei Online-Bestellungen beträgt die Versandgebühr 3,90 EUR pro Bestellung innerhalb Deutschlands sofern bei den bestellten Artikeln keine anderen Versandbedingungen angegeben sind. Es gibt keinen Mindestbestellwert. Ab einem Bestellwert von 99 Euro liefern wir versandkostenfrei, ausgenommen ist Sperrgut, der Versand per Nachnahme oder der Versand außerhalb Deutschlands. Anfallende Versandkosten werden während des Bestellvorganges ausgewiesen. In der Regel erfolgt die Lieferung deutschlandweit innerhalb 4-5 Tagen. Unsere Angaben über die Lieferfrist sind jedoch unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Verbindliche Liefertermine werden durch BioBirbel.de in schriftlicher Form bekannt gegeben. Bei Überschreitung der unverbindlichen Lieferfristen ist der Besteller nicht berechtigt, die Ware zurückzuschicken bzw. Schadensansprüche zu stellen. Es erfolgen derzeit keine Lieferungen über die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland hinaus. Wir versenden Kühlware ungekühlt. Waren, die gekühlt werden sollten verschicken wir grundsätzlich nur von Montag bis Mittwoch um zu verhindern, dass die Waren übers Wochenende ungekühlt lagern. Dennoch kann nicht sichergestellt werden, dass Artikel, die gekühlt werden sollten bei ungekühltem Versand auch ihre höchstmögliche Haltbarkeit erreichen. Alle Pfandflaschen, die wir versenden, sind in Deutschland genormt und können in jedem gut sortierten Getränkemarkt bzw. Bioladen zurück gegeben werden. §4 Preise, Zahlung und Verzug Die angegebenen Preise sind Brutto-Preise und enthalten den derzeit gültigen Mehrwertsteuersatz der Bundesrepublik Deutschland. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder Vorauskasse, zahlbar ohne Abzug. Erstbestellungen werden nur gegen Vorauskasse versendet. BioBirbel.de behält sich vor, bei individuellen Sonderbestellungen eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des Bestellwertes zu verlangen. Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Erhalt zahlbar. Im Falle eines Verzuges ist BioBirbel.de berechtigt, ab dem 1. Tag des Verzuges Verzugszinsen in marktüblicher Höhe zu fordern. Falls BioBirbel.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BioBirbel.de berechtigt, diesen geltend zu machen. Bankabbuchungen, die rückbelastet werden, aus welchen Gründen auch immer, stehen sofort im Verzug. Die uns seitens der Bank berechnete Rücklastgebühr ist vom Besteller zu tragen. Sonderangebote sind nicht weiter rabattierfähig. Überweisungen bitte ausschließlich an folgende Bankverbindung: Barbara Keilhack Raiffeisen-Volksbank Lichtenfels-Itzgrund eG BLZ 77091800 Konto: 66877 §5 Aufrechnung und Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BioBirbel.de anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.   §6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von BioBirbel.de. §7 Mängelgewährleistung und Haftung Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, gerechnet ab Gefahrenübergang. Ausgenommen sind Schäden, welche durch Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, oder unangemessene Pflege entstanden sind. Liegt ein von BioBirbel.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist BioBirbel.de nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist BioBirbel.de zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die BioBirbel.de zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. BioBirbel.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet BioBirbel.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von BioBirbel.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern BioBirbel.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. §8 Garantie und Datenschutz BioBirbel.de verpflichtet sich, keine Waren anzubieten, die außerhalb der gesetzlichen Bestimmungen liegen, sowie die Bestimmungen des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten. BioBirbel.de speichert nur personenbezogene Daten, die im Rahmen von Bestellungen, dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und anderen Leistungen und Services benötigt werden. Der Besteller stimmt dieser Datenerfassung mit der Nutzung von BioBirbel.de-Leistungen, sowie deren Verarbeitung und Nutzung durch BioBirbel.de und deren Beauftragte ausdrücklich zu. BioBirbel.de garantiert, dass darüber hinaus gehende Daten nur anonymisiert oder aber mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden gespeichert werden. BioBirbel.de garantiert ein 14-tägiges risikoloses Rückgaberecht nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen. Bei Rücksendung von beschädigten oder benutzten Waren ist BioBirbel.de berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen. Von der Rückgabe und vom Umtausch ausgeschlossen sind angebrochene Verpackungen jeder Art, Kosmetikartikel und Hygieneartikel. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass nach Ihren Wünschen angefertigte Waren vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind. Transportmängel oder Warenbeschädigungen müssen innerhalb von 24 Stunden bei BioBirbel.de per Telefon, Fax oder Email angezeigt werden. Bei anerkannter Reklamation wird BioBirbel.de für Tausch oder Nachbesserung sorgen. Sofern kein Tausch oder eine Nachbesserung gewünscht wird und eine Vorauszahlung geleistet wurde, wird der Kaufpreis umgehend zurückerstattet. Ungemeldete und unaufgefordert zurückgesandte defekte Waren können nicht erstattet werden. §9 Sonstiges Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unvermindert fort. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und BioBirbel.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Bamberg Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. BioBirbel.de ist jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.